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Dmitri Anatoljewitsch Medwedew

Dmitri Anatoljewitsch MedwedewMedwedew

GESELLSCHAFT
2012-03-01
Ein anderes Russland ist möglich
 

Vielleicht ist es eine abgegriffene Phrase, aber die Dinge verändern sich in Russland. Vor allem seit der Staatsduma Wahl am 4. Dezember 2011. Junge Journalisten ebenso wie Aktivisten benutzen soziale Netzwerke, um sich und andere über neue Technologien zu informieren, mit denen sie ihre Meinung gegen ein System äußern können, das sie nicht mehr repräsentiert. Ein Bericht von Ana Sánchez Resalt

Journalistin Anna Sokolowa von Russia Today, Ilja Barabanow von The New Times, Chefredakteurin des Bolshoi Gorod Ekaterina Krongauz, Pawel Suchow, Chefredakteur von Wedemosti, Oleg Kaschin von der Kommersant und Ilja Jaschin eine der Führungsfiguren der Bewegung Solidarnost erzählen uns ihre Eindrücke über die letzten Ereignisse in Russland.

Für eine sehr lange Zeit ist Russlands Herrschaft weder durch das Volk noch für das Volk gewesen oder gar von dem Volk legitimiert. Offensichtlich können „demokratische“ Wahlen einfach als Instrument für die zwanghafte Legitimation eines autoritären Regimes genutzt werden. Aber alles erreicht eine Grenze. Wie Pawel Suchow sagt „Zwei Episoden haben deutlich die Unzufriedenheit der Bürger über den Zynismus der Behörden gezeigt: Die Proklamierung der Abmachung zwischen Putin und Medwedew indem Medwedew sein Präsidentenamt an Putin aufgibt und die Fälschung der Parlamentswahlen. In der Welt gibt es viele Beispiele von Regierungen mit einem unabhängigen Justizsystem, weniger Korruption und besser entwickelten Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger“. Das ist exakt das, was die Demonstranten wollen.

Der letzte Strohhalm

 

Nicht lange nach den offiziellen Resultaten wurde proklamiert, der Sturm beginne. Webseiten wie Facebook, Twitter oder Livejournal wurden überschwemmt mit diversen Informationen und Videos über vermeintliche Wahlfälschungen, genauso wie in anderen Medien. Es scheint für viele Menschen bewiesen, dass Einiges Russland auf seinem Weg zum Sieg betrogen hat - dies entzündete die latente Unzufriedenheit vieler russischer Bürger. Für all unsere Interviewpartner war Betrug etwas, das sie nicht ertragen konnten.

Kaschin erklärt, „der Wahlbetrug war größer als sonst (…), aber die Entwicklung der sozialen Medien und die wachsende Aktivität der Bürger – viele von ihnen nahmen bei den Wahlen zum ersten Mal in ihrem Leben als Beobachter teil – hat zu der aktuellen Situation geführt, in der viel mehr mit ihren eigenen Augen die Verstöße gesehen haben“. Für Ilja Jaschin hat der Betrug schon vor der Wahl begonnen. „Die Wahlen zum russischen Parlament waren zunächst unfair. Nur solche Parteien, die hinter den Kulissen Arrangements getroffen haben, wurden für das Rennen zur Wahl zugelassen (…) Eine große Zahl von informellen Verboten wurde den Parteien auferlegt. Zum Beispiel wurde es erlaubt, Korruption abstrakt zu kritisieren, aber es war kategorisch verboten zu spezifizieren, wer die korrupten Leute in Putins Umgebung sind“.

Suchow fügt hinzu, dass es sowohl in den Wahlbezirken zu Verstößen gekommen sei und ebenso, als die Daten von den Gesamtberichten in das allgemeine Wahlsystem eingegeben worden seien. Barabanow bietet hierzu einige Zahlen: „Laut Experten wurden ungefähr 15 millionen „fremde“ Stimmen für Einiges Russland entdeckt. Das bedeutet, bei fairen Berechnungen, hätte die Partei der Macht nur 30 bis 35 Prozent der Stimmen gewonnen. Wenn die Stimmabgabe sauber geblieben wäre, denke ich, hätte es keine Proteste gegeben“.

Auf die Straße gehen

Die ersten Proteste wurden am Tag nach den Wahlen abgehalten. Als die Zentrale Wahlkommission erklärte, dass Putins Partei die Hälfte aller Stimmen gewann, glaubte es niemand und die Leute begannen, auf die Straße zu gehen, um gegen, wie sie es nannten, die widerrechtliche Aneignung der Macht zu demonstrieren. In den ersten Tagen waren Massenverhaftungen von Demonstranten die Antwort auf die Proteste auf dem Tschistyje Prudy Boulevard und am Triumfalnaja Platz in Moskau. „Mehr als tausend Demonstranten, inklusive mir, wurden hinter Gittern gesteckt“, erzählte Ilja Jaschin. Ein neuer Protest fand am 10. Dezember statt auf dem Bolotnaja Platz unter dem Motto „Für faire und freie Wahlen“. Diese Großdemonstration in der tausende von Russen aus dem ganzen Land ihrer Empörung Ausdruck verliehen, hallte auch in den weltweiten Medien wider.

Im Gegensatz zu der Tschistyje Prudy Kundgebung war die am Bolotnaja Platz mit der Genehmigung der Behörden organisiert, was bedeutet, dass keine Verhaftungen vorgenommen wurden. Laut Organisatoren befanden sich ungefähr 100.000 Menschen im Zentrum von Moskau, fast 25.000 nach Behördenangaben. Zwei Wochen später, am 24. Dezember, gingen die Leute erneut auf die Straße, dieses Mal auf der Prospekt Akademiker Sacharow. Es sollen bei dieser Demonstration sogar mehr Leute teilgenommen haben, inklusive dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow, dem Oppositionellen Boris Nemzow und der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin. „Es ist sehr wichtig, dass die Gesellschaft letztlich aufgewacht ist und das Land scheint an der Schwelle einer Veränderung zu stehen“, folgerte Barabanow.

Ein Russland ohne Putin ist möglich…

 

Russland ohne Putin bedeutet nicht ein Russland mit einem anderen Putin. „Russland ohne Putin, so wie ich das sehe“, stellt Kaschin heraus, „ist ein Land in dem der Präsident nur ein Präsident ist und kein Zar oder Gott. Ein Land in dem bei Wahlen die Macht wechselt und niemand dies als eine Katastrophe bezeichnet“. Barabanow und Jaschin sprechen über den Mythos „bezalternativnost“ oder „Alternativlos“, kultiviert über die Jahre durch die Kremlpropaganda. „Es gibt 100 Millionen Erwachsene in Russland, fähige Leute, die meisten von ihnen wahrscheinlich intelligenter und talentierter als der derzeitige zukünftige Präsident. Alternativen sind all die tausenden Menschen, die auf die Straße gingen. Alternativen sind all die tausenden, die ihr Geld an Alexej Nawalny schicken für seine Projekte“, erklärt Barabanow.

Für Jaschin habe Putin Angst vor einem richtigen Wettbewerb. Die Alternative zum momentanen System ist ein fairer Wettbewerb in den Grenzen der demokratischen Prozeduren und der Austauschbarkeit der Macht. „Er will wie Stalin regieren, aber leben wie Abramowitsch. Und das ist seine Schwäche“. Sokolowa sieht keine reale Alternative im Moment. Obwohl Prochorow ein guter Kandidat zu sein scheint, „weiß niemand, wer wirklich hinter ihm steckt“. Krongauz bestätigt, dass „es Faktoren gibt, die die Proteste unterstreichen, wie die eklatante Missachtung der eigenen Bevölkerung und die offenen Lügen [Putins]. Ich sehe keine andere Option im Moment. Aber, wenn man nicht den Boden düngt, kann nichts wachsen. Alternativen werden in einer gesünderen politischen Atmosphäre als die, die wir im Moment in Russland haben, auftauchen.“ Zumindest ebnen die Proteste den Weg zu einer Zukunft mit einer echten Wahl.

Die Demonstrationen haben Parteien, Bewegungen, Gruppen und Bürger von verschiedenen ideologischen Richtungen zusammengebracht, aber kann eine derart vielfältige Bewegung gemeinsame Ziele haben? Ja, in der Tat. Ihre Forderungen seien gemeinsame: freie Wahlen und ein Ende von Einiges Russland mit Putin am Steuer. Krongrauz glaubt ihre Stärke läge in ihrer Unterschiedlichkeit, wobei Suchow im Gegensatz dazu anmerkt, dass die „Opposition [annah. der Autorin: registrierte Parteien] keine echte vereinte Kraft darstellt. Allerdings haben die Kundgebungen eine neue Figur in der politischen Landschaft sehen können, eine oppositionell-kollektive Figur; die bürgerlichen Aktivisten, nicht unbedingt jemand berühmtes, aber jemand der wichtige öffentliche Arbeit leistet“. Zum Beispiel Nawalny, die Aktivistin Evgeniya Chirikova oder die Expertin für journalistische Rechte Olga Romanov. Das Problem jedoch aus Sokolowa´s Sicht ist, dass „der Oppositionsbewegung immer noch ein starker Führer und eine gemeinsame Idee fehlt“.

Protestler, Massenmedien und social networking

 

Protestler in den arabischen Ländern, in Spanien, Russland und den USA haben eine Sache gemeinsam: Die Nutzung von neuen Technologien sowie sozialen Medien für die Organisation gleichsam wie die Informationsverbreitung, das kann auch über die Internetseite des Events selbst passieren. Internetinstrumente sind heutzutage von additivem Nutzen für Journalisten. Ilja Barabanow bestätigt, dass „das Phänomen, das normale Leute zu Wahlbeobachtern wurden, viel interessanter ist. Sie haben Übertretungen mit Foto- und Videokameras aufgenommen, sie wurden de facto Journalisten und verbreiteten diese Informationen im Internet“.

Für eine lange Zeit, wie Jaschin bemerkt, sei die Jugend in Russland apolitisch und loyal gegenüber den Autoritäten gewesen, diese Zeit habe jetzt ein Ende gefunden: „Die Facebook-Generation hat deutlich gemacht, dass sie nicht nur in den sozialen Netzwerken selbst demonstrieren kann, sondern auch draußen auf den Plätzen“. Krongauz fügt hinzu, dass diese Welle von Protesten „im direkten Zusammenhang mit den Massenmedien steht, die seit Jahren über Menschenrechtsverletzungen, die Zivilgesellschaft, Gewissenlosigkeit, Verantwortung… berichten“. Wedemosti, Kommersant, Bolshoi Gorod, Nowaja Gazeta, New Times, Echo Moskau, RainTv und viele andere arbeiteten in dieser Richtung.

Laut einer Umfrage des Lewada Zentrums von Mitte Dezember 2011 gaben mehr als 42 Prozent an, sie würden für Putin stimmen. Am 4. Februar, einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen war eine neue Demonstration. Nicht nur die Forderungen sind die Selben, sondern sie beinhalten ebenso die Forderung „Nicht eine Stimme für Putin“. Wahrscheinlich wird Putin als Präsident wiedergewählt, abgesehen davon, wird seine Amtszeit nicht so ruhig wie die vorigen, schließlich ahnen die Bürger, dass ein anderes Russland möglich ist. Schließlich will die Masse es.