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Emomali Rahmon

Emomali RahmonRahmon

GESELLSCHAFT
2012-08-08
Neue Proteste, neue Nation, neuer Staat...
 

Die russischen Proteste zogen definitiv viele progressive Köpfe in ihren Bann. Internet-Fans in der Wissenschaft waren froh, nach dem arabischen Frühling erneut feststellen zu können: Das Internet ist ein neuer Messias für die „Installation“ der Demokratie. Eine Konzentration auf das Internet erklärt jedoch nicht, was in Russland geschieht. Eine Analyse von Yulia Lukashina

Die Menschen gingen auf die Straße, um „Nein“ zu sagen, sie waren aber nicht sicher, wogegen sie protestierten. Ihre Gegner – die politischen Eliten – versuchen indes zu verstehen, wofür sie alle eigentlich seien.

Die Berichterstattung in den Medien über die russischen Proteste, einschließlich jeder Art von Informationen in den sozialen Netzwerken und der Blogosphäre, stellte sie als ein einzigartiges Phänomen dar. Als hätte es zuvor keine anderen Proteste gegeben, 5,5 Millionen russische Bergleute nie die Schienen in den 1990er Jahren blockiert und als ob kein Rentner jemals seinen Platz verließ, um die größte Autobahn in Russland in den Jahren 2004 - 2005 zu blockieren. Diese beiden sozialen Gruppen protestierten gegen Wirtschaftsreformen, die beide, trotz aller Unterschiede, ein und dieselbe Folge hatten: die absolute Verarmung von Millionen russischen Bürgern. Soziale Netzwerke wie LiveJournal, Facebook oder Vkontakte sind weit davon entfernt mit Informationen zu diesen beiden Geschichten überfüllt zu sein. Hat die iPhone-Generation sie vollständig vergessen?

Die Forderungen der Rentner und Bergarbeiter, die beiden größten Protestgruppen nach dem Niedergang der UdSSR, unterschieden sich stark von denen, die ihre Nachfolger formulieren. Erstere waren und sind immer noch arm ebenso wie pragmatisch, die jungen sind sowohl gut ausgebildet als auch weniger besorgt um Geld. Wohingegen die ersteren für ihre Lebensgrundlagen protestiert haben, protestieren die letzteren für ihre politischen Rechte. Warum vollzogen Proteste als solche einen Wechsel, vom Protestieren für die Lebensgrundlagen hin zu Demokratie?

Das webbasierte Schlamassel

 

Im Moment besitzt die aktuelle Protestbewegung noch keine eigene Ideologie oder eine gemeinsame Organisationsstruktur. Es gibt eine Vielzahl von Gruppen, die den Cyber-Space mit mehr oder weniger abstrakten Parolen füllen, begleitet von ihren Off- und Online-Aktivitäten. Zum Beispiel erhalten gewöhnliche Facebook-Nutzer Einladungen zu bis zu zwölf Protest-Veranstaltungen aus der Community Wir waren auf dem Bolotnoya Platz und wir werden wieder kommen, darunter die wenigen großen am 4. Februar, 5. März und 12. Juni 2012. Die Administratoren der Gruppe verbreiteten Informationen über Ort und Zeit solcher geplanten Veranstaltungen. Sie posteten zudem einige Links zu Presseartikeln, um der Diskussion einen Rahmen zu geben.

Nach dem 12. Juni stoppten sie die Erstellung neuer Facebook Events. Eine andere Gruppe, welche behauptete, sie sei daran interessiert, das Wahlsystem zu ändern, ist die Liga der Wähler, deren Mitglieder hauptsächlich Intellektuelle und Prominente sind. Sie widmet sich eher mühseligen Fragen, wie der Organisation von Wahlbeobachtungen oder dem Sammeln von Informationen über Zwischenfälle. Eine dritte Gruppe, die das Verlangen hat den Geist der Menschen zu beeinflussen, trägt den Namen Komitee für faire Wahlen. Die verschiedenen Protestgruppen besitzen gemeinsame Aufgaben, aber eine übergreifende Ideologie und eine professionelle Darstellung fehlen noch.

 

Manche schlagen sogar vor, es sei notwendig, die russische Verfassung zu ändern, wie die Initiative Gruppe für ein revolutionäres Referendum für die russische Verfassung, während andere versuchen sie zu verteidigen, wie die Vereinigte Russische verfassungsgebende Versammlung im Internet. Alle Facebook-Gruppen verfügen in der Regel über Pendants in anderen sozialen Netzwerken und der Blogsphäre. Die Demonstranten sind geteilt, was jedoch normal ist. Wird aber begonnen, über die Verfassung zu reden, ist es Zeit, einen tieferen Einblick zu nehmen.

Warum ist all dies wichtig? Die Demonstranten bezeichnen sich selbst als Menschen, die nicht an einem Mangel an Geld leiden – sie sind Teil der neuen, wohlhabenden Mittelschicht. Viele andere Menschen, die Probleme damit haben, ihre Lebensgrundlagen zu sichern, fragen sich, wie es möglich ist, genügend Zeit zu haben, um Informationen über Proteste zu sammeln, da die Informationen so ungeordnet sind.

Auf der Suche nach einem Ziel

Die Demonstranten versuchen herauszufinden, wie die Zukunft des politischen Systems aussehen muss. Die Eliten auch. Wenn Insider und Outsider des politischen Systems nicht genau wissen, was sie wollen oder was sie sind, muss das nation-building und state-formation genannt werden. Die beiden Konzepte, wie der berühmte norwegische Politikwissenschaftler Stein Rokkan es sah, haben weniger mit der Nationalität zu tun, sondern es geht hauptsächlich um die Art des souveränen Staates derjenigen Menschen, die auf dem gleichen Territorium leben.

Noch Kinder der 1990er Jahre

Zu Zeiten der UdSSR war es üblich, dass sich die Menschen als „sowjetische Bürger“ sahen. Sie müssen sich jetzt daran gewöhnen, eine andere Staatsbürgerschaft zu haben und ein Teil einer kleineren Gesellschaft zu sein, mit einer neuen sozialen Struktur gleichsam wie mit neuen politischen Institutionen. Sie haben versucht, sich russische Bürger zu nennen, dies klang aber wahrscheinlich nicht aufrichtig genug. Vielleicht lernten deshalb diejenigen, die Kinder oder Jugendliche in den 1990er Jahren waren, nicht, wer sie sein sollen. Am 25. August 1968 kamen sieben Dissidenten auf den Roten Platz, um zu protestieren, jetzt gibt es Tausende, die träumen in einem neuen Staat zu leben. Und davon, eine neue Nation zu werden.