Mach mit!

Auf dieser Internetseite kannst Du dich aktiv als ehrenamtlicher Autor beteiligen.

Wenn Du Interesse hast, kannst Du hier mit einem Klick zu mehr Informationen gelangen.

go to article

Folgt uns:

Folge uns auf Facebook!Folge uns auf Google+!Folge uns auf Twitter!Folge uns im News-Reader deiner Wahl!Folge uns auf YouTube!Folge uns auf Vimeo!

Newsletter

Hier können Sie unseren Newsletter bestellen oder abbestellen.

go to article
Nursultan Nasarbajew

Nursultan NasarbajewNasarbajew

POLITIK
2012-08-28
Weder eine leuchtende noch orangene Zukunft
 

Im Oktober 2012 finden in der Ukraine Parlamentswahlen statt, die ein für allemal das Ende des orangenen Erbes bedeuten könnte. Trotz des Jubels über Freiheit und Demokratie sind viele Ukrainer enttäuscht von der Orangenen Revolution, da sie einen bitteren Nachgeschmack hinterließ. Ein einstiger Bösewicht der Revolution, Wiktor Janukowitsch, ist jetzt Präsident. Ein Hintergrundartikel von Roy Yu

Eine Sache ist sicher: Wiktor Juschtschenko hat bewiesen, dass er ein ungeeigneter ebenso wie enttäuschender Präsident war. 2010 war ein entscheidendes Jahr für die politische Geschichte der Ukraine und für ihren Weg zur Demokratie. In der Ukraine wurden die ersten Präsidentschaftswahlen seit der Orangenen Revolution abgehalten. Die Resultate des ersten Wahlganges am 17. Januar stellten eine schwere Niederlage für die orangene Führung dar. Amtsinhaber Präsident Juschtschenko erhielt 5,5 Prozent der Stimmen, während sein ehemaliger Rivale Janukowitsch, 35,3 Prozent erhielt. Weder Janukowitsch noch seine Unterstützer gaben ein Fehlverhalten bei der Wahl von 2004, die getätigte Wahlfälschung, die zur Orangenen Revolution führte, zu.

Nach der Wahl Janukowitschs zum Präsidenten war es offensichtlich, dass die Ukraine einen Schritt zurück auf ihrem Weg zur Demokratie machte. Der Sieg Janukowitschs, der scheinbare Antagonist während der Orangenen Revolution, wurde von den meisten nicht in Frage gestellt. Ausländische Beobachter erklärten die Präsidentschaftswahlen von 2010 in größten Teilen für fair und transparent, obwohl die Verliererin der Wahlen, die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko, das Gegenteil behauptete. Was auch immer der Fall sei, der ehemalige Antagonist der Orangenen Revolution hatte den Mut, als Präsident zu kandidieren. Die Tatsache, dass er einen erheblichen Teil der Stimmen erhielt, bedeutet, dass die Menschen ihr Vertrauen in das Tandem Juschtschenko-Timoschenko verloren haben. Die orangene Idee und ihre Versprechen wurden nicht zur vollen Zufriedenheit erfüllt. Vielleicht war die Präsidentschaftswahl 2010 eine Zeit des Wechsels.

Die Rückkehr des Bösewichts

 

Ungefähr zwei Jahre sind vergangen, seit Janukowitsch an die Macht kam. Seitdem veränderte sich die Ukraine, jedoch nicht zum Besseren: ihre demokratischen Institutionen und Prozesse haben sich rapide verschlechtert. Im Oktober 2011 annullierte das Verfassungsgericht die Änderungen von 2004, welche ein gemischtes parlamentarisch-präsidiales System schufen. Durch die Wiedererrichtung eines strengen präsidialen Zentralismus wurde die alte Verfassung von 1996 wiederhergestellt. Folglich verlor das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, seine Macht, Minister zu ernennen und zu entlassen; stattdessen wurde dies an den Präsidenten übertragen. Die Werchowna Rada verfügt noch über die Macht, die Ernennungen des Präsidenten zu bestätigen, aber dies ist eher eine zeremonielle Macht.

Abgesehen von den Änderungen der Exekutive und Legislative der Regierung, wächst der Missbrauch der Justiz seit dem Beginn von Janukowitschs Präsidentschaft. Dieses Phänomen für sich zeugt von einer zerrütteten Politik. Unter anderem zielte der Missbrauch auf eine Verhinderung des freien und fairen politischen Wettbewerbs, um die politische Opposition gegen Janukowitsch sowie seine regierende Partei der Regionen zu beseitigen. Das bekannteste Beispiel dafür ist die Inhaftierung von Timoschenko, der ehemaligen Regierungschefin, Präsidentschaftskandidatin ebenso wie Heldin der Orangenen Revolution. Sie wird unter anderem der Korruption und des Amtsmissbrauchs bei einem Gasvertrag mit Russland aus dem frühen Jahr 2009 bezichtigt. Ein cleverer Schachzug von Janukowitisch. Er konnte eine seiner schärfsten Gegnerinnen im Jahr 2011 entfernen, ein Jahr vor den Parlamentswahlen im Oktober 2012.

Der Fall Timoschenko

 

Obwohl Janukowitsch offiziell behauptet, dass die Anklage gegen Timoschenko und andere ihrer Unterstützer wahllos erfolgte, um die Korruption im Land zu bekämpfen, kann diese Behauptung unterschiedlich interpretiert werden. Des Weiteren, unabhängig davon, ob Timoschenko schuldig ist oder nicht, vermittelt ihre Inhaftierung verschiedene Bedeutungen. Für Janukowitsch bedeutet die Beschneidung der Größe und Macht der Opposition, hauptsächlich angeführt von Timoschenko, dass die Wähler ohne brauchbare Alternative zurückgelassen werden. Für die Wähler bedeutet das, entweder für Janukowitschs Partei der Regionen zu stimmen oder überhaupt nicht zu wählen. Wenn sie sich entscheiden, für die zersplitterte Opposition zu stimmen, hat ihre Stimme kein Gewicht.

Am wichtigsten ist es jedoch, den Effekt, den die Inhaftierung von Timoschenko hat, im größeren Zusammenhang mit dem Weg der Ukraine zur Demokratie zu sehen. Die Inhaftierung der Heldin der Orangenen Revolution bedeutet die komplette Enthauptung der orangenen Idee, um der Gegenbewegung einen moralischen Sieg zu gewähren, den Janukowitsch sehnsüchtig herbeisehnte. Vielleicht versucht er das Image der Anführer der Revolution als nicht perfekt hinzustellen und dass die orangenen Regierungen ebenso korrupt waren wie zuvor, wenn nicht sogar schlimmer.

Ein orangenes Erbe?

Wie auch immer die Umstände um den Fall Timoschenko aussehen, heute ist die orangene Bewegung verblasst. Ihre Anführer wurden einer nach dem anderen aus der politischen Arena gedrängt. Dabei zentralisiert sich die Macht immer mehr um Janukowitsch. 2004 war die Ukraine am Rande eines demokratischen Durchbruchs – sie schien mit voller Kraft in Richtung Freiheit und Demokratie zu streben. Die Handlungen von Präsident Juschtschenko, ebenso wie die von Timoschenko und anderen Ministern, waren schlicht eine Enttäuschung. Die orangenen Anführer, die einst die Hoffnung in den Ukrainern weckten, lassen sie jetzt desillusioniert, verloren und verwirrt zurück. Vielleicht ist der orangene Geist nur noch bei einigen wenigen Ukrainern zu finden – die Schaffung eines orangenen Erbes bleibt der nächsten Generation überlassen.