Mach mit!

Auf dieser Internetseite kannst Du dich aktiv als ehrenamtlicher Autor beteiligen.

Wenn Du Interesse hast, kannst Du hier mit einem Klick zu mehr Informationen gelangen.

go to article

Folgt uns:

Folge uns auf Facebook!Folge uns auf Google+!Folge uns auf Twitter!Folge uns im News-Reader deiner Wahl!Folge uns auf YouTube!Folge uns auf Vimeo!

Newsletter

Hier können Sie unseren Newsletter bestellen oder abbestellen.

go to article
Emomali Rahmon

Emomali RahmonRahmon

WIRTSCHAFT
2012-03-01
Willkommen Russland - endlich WTO-Mitglied
 

Es war ein langer, harter Weg für Russland. Nach 18 Jahren ist das größte ehemalige sowjetische Land ein Mitglied der Welthandelsorganisation geworden. Der Beitritt ist in Russland jedoch umstritten, denn er birgt für das Land nicht nur Chancen, sondern auch Risiken. Ein Bericht von Matteo Preabianca und Stefan Bernhardt

Der WTO-Ministerrat stimmte dem Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation am 16. Dezember 2011 zu. Der Kreml benötigte 18 anstrengende Jahre, um beizutreten. Russland wird jetzt ein aktiver und offizieller Spieler der internationalen Wirtschaft nach einem endlosen „Praktikum“, welches 1993 begann als die WTO noch GATT hieß. Die letzte große Volkswirtschaft der Welt trat der Welthandelsorganisation fast lautlos bei, da die Proteste in Moskau zu der Zeit die Medien beherrschten. Warum dauerten die Verhandlungen solange und was hat sowohl Russland als auch die Welt von diesem Beitritt?

Ein Stolperstein nach dem anderen

Ein Hauptproblem waren die sich ständig verändernden Verhandlungsgruppen sowie wechselnden Regierungen auf allen Seiten, die eine Einigung über einen Kompromiss erschwerten. Wladimir Putin selbst soll die Gespräche zwischenzeitlich eingefroren haben, aufgrund immer wieder neu gestellter Bedingungen von WTO-Mitgliedern. Auf der russischen Seite hatten die Verhandlungsdelegationen oder auch ihre Regierungen nicht unbedingt eine erkennbare gemeinsame Strategie. Hinzu kam, dass es einerseits aus der Bevölkerung, andererseits aus der russischen Wirtschaft keinen Druck für einen Beitritt gab oder gar ein großes Interesse daran.

Der letzte Schritt zum Beitritt in die WTO war harsch, da Georgien ein harter Gegner für Russland war. Nach dem Krieg von 2008 hat Tiflis die Verhandlungen abgebrochen und drohte Russland mit einem georgischen Veto in der WTO. Ein harter Schlag für die Beitrittsverhandlungen, denn für einen Beitritt sind bilaterale Verhandlungen mit jedem Mitglied notwendig. Die Ablehnung eines einzigen Landes reicht daher aus, um die Prozedur zu stoppen. Georgien machte die Klärung des internationalen Status der abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien zu einer Bedingung in den WTO-Verhandlungen mit Russland. In späteren Verhandlungen bestand Georgien darauf, dass die Grenzen zwischen Russland und den abtrünnigen Republiken vom eigenen Zoll kontrolliert werden. Moskau, das die Unabhängigkeit dieser Gebiete seit 2008 anerkennt, lehnte so etwas vehement ab. Eine Einigung rückte wegen der Politisierung der Verhandlungen zunächst in weite Ferne.

Der Durchbruch

Aber die Situation wurde bald unerträglich, so dass westliche Länder Druck auf Georgien ausübten, eine weniger verhärtete Haltung einzunehmen. Im März 2011 begann die Schweiz zwischen dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili zu verhandeln. Letztlich konnte die Schweizer Präsidentin Micheline Calmy-Rey einen Kompromiss zwischen beiden Ländern erreichen. Die Lösung ist eine internationale Grenzkontrolle in Abchasien und Südossetien an ihrer Grenze zu Russland. Die Kontrolle übernimmt eine Schweizer Firma, welche von der schweizerischen Regierung beauftragt wird.

Eventuell könnten sogar die Wirtschaftssanktionen Russlands gegenüber Georgien für Wein und Wasser beendet werden. Russland war der größte Markt für georgische Weinfirmen und das berühmte Borjomi Wasser. Der Kreml stoppte die georgischen Importe 2006 als eine Reaktion auf die wachsenden internationalen Spannungen zwischen ihnen. Die Sanktionen trafen die schwache georgische Wirtschaft in den ersten Jahren hart. Genauere Details wurden bisher nicht bekannt, aber bereits vor der Einigung signalisierte Russland in dem Bereich Verhandlungsbereitschaft. Nachdem diese Hürden zwischen den beiden Nachbarn überwunden wurden, stimmte die WTO am 16. Dezember 2011 für einen Beitritt Russlands. Das Land hat nun sechs Monate Zeit, um diesen Vertrag zu ratifizieren.

Chancen und Risiken

 
Russlands Silicon Valley für die Modernisierung

Die Mitgliedschaft in der Organisation ist eine große Möglichkeit für die russische Wirtschaft und ebenso für den Westen. Nach den Unsicherheiten nach den 1990ern sowie der Wirtschaftskrise 1998 ist der Beitritt zur WTO die beste Chance für eine wirtschaftliche Modernisierung Russlands. Kritiker des Beitritts sehen allerdings große Probleme auf die russischen Unternehmen zu kommen, weil sie auf eine Öffnung des russischen Marktes für die internationale Konkurrenz nicht vorbereitet sind. Dies ist aber auch die beste Chance für die Modernisierung der russischen Wirtschaft, denn jetzt muss sie sich ändern, um zu überleben. Die Anpassung der Importzölle erfolgt erst in den kommenden sieben Jahren, was der Wirtschaft einen klaren Zeitrahmen gibt, um sich vorzubereiten.

Eine Reihe von Handelsbeschränkungen gegenüber Russland, die wegen der WTO-Bestimmungen entfallen können, bieten der russischen Ökonomie ebenfalls neue Chancen. In Zukunft kann Russland bei Streitigkeiten zudem den WTO-Schlichtungsmechanismus nutzen und sich aktiv an der Ausarbeitung von weiteren Regeln des Welthandels beteiligen. Die ausländischen Investitionen in Russland werden voraussichtlich ebenfalls steigen, was auch neue Möglichkeiten für ausländische Firmen bedeutet. Für die russischen Staatseinnahmen ist jedoch primär, dass die Exportzölle erhalten bleiben. Die Einnahmen aus den Rohstoffexporten machen immer noch einen erheblichen Teil Staatseinnahmen aus.

Die Veränderungen werden für die russische Industrie langsam erfolgen, da die nationalen Schutzzölle noch einige Zeit erhalten bleiben; sie werden auch nicht sofort auf den Weltmarkt stürmen. Trotzdem wird das neue WTO-Mitglied auch eine Chance für die globale Gemeinschaft sein.

Lesetipps

Bild- und Nutzungsrechte

Artikelnutzung

1. Bild (Quelle): World Trade Organization from Switzerland / Creative Commons-Lizenz

2. Bild (Quelle): RIA Novosti archive, image #1006427 / Алексей Филиппов / CC-BY-SA 3.0

Tags